Avantgarde Deutschland

30.05.2008

Avantgarde Deutschland ist im Moment nur der Hauch einer Idee (ich bin aber wohlgemerkt Antialkoholiker). Diese Idee ist Ergebnis folgender Überlegung:

SPD und PDS (neuerdings unter dem flotten Tarnnamen „Die Linke“ firmierend) werden ihre Kungeleien und Koalitionen massiv ausweiten, von einer Vereinigung ganz zu schweigen, denn sie sind auf Gedeih und Verderb voneinander abhängig. Herr Beck beteuert zwar gebetsmühlenartig, eine Zusammenarbeit auf Bundesebene werde es gar nie nicht niemals geben. Das mag man glauben. Man kann auch glauben, dass morgen Weihnachtsmann und Osterhase gleichzeitig zu Besuch kommen. Tatsächlich droht uns nach der Bundestagswahl 2009 eine weit weniger schöne Bescherung:

Die Mehrheitsverhältnisse werden wieder dergestalt sein, dass die demokratischen Parteien keine Kleine Koalition bilden können. Dies wird die SPD ausnutzen, um das Volk zu erpressen: „Wollt ihr eine neuerliche Große Koalition?“ Reine Rhetorik - natürlich will niemand weitere vier Jahre mit dieser ungeliebten Notlösung. Daraufhin wird die SPD mit Träne im Knopfloch und staatstragendem Tremolo verlautbaren: „Tja, das tut uns furchtbar schade, aber wenn das so ist, dann können wir gar nicht anders, dann gibt es zwangsläufig nur noch die Alternative, dass wir mit der PDS kungeln oder gar koalieren.“ Die SPD glaubt, kraft ihres bisherigen Monopols im Parteienspektrum ihre Mitglieder und Wähler auf diese Weise in die Ecke drängen und paralysieren zu können. Dies aber ist die kleinkarierte Weltsicht von Parteivorständen, die sich selbst für Gottkaiser halten und ihre Mitglieder nur als Befehlsempfänger und die Wähler als bloße Abnicker betrachten.

Daher bleibt nur eine Möglichkeit: Raus aus der SPD, nicht mehr SPD wählen! Welche Partei aber stattdessen? CDU/CSU und FDP kommen von vornherein nicht in Betracht. Die Grünen? Leider auch nicht, denn sie hätten das schmutzige Spiel in Hessen mitgespielt, was auf Bundesebene nichts Gutes verheißt.

Was also ist die Konsequenz aus dem Umstand, dass es keine empfehlenswerten Parteien mehr gibt? Resignation? Politikverdrossenheit (boah, geil ey)? Natürlich nicht, sondern: Es muss eine neue Partei gegründet werden. Eine soziale, demokratische Partei ohne linke Spinnerei und ohne Sozialismus-Krampf. Fortschrittlich, zukunftsorientiert, mit neuen Ideen, souverän, kämpferisch, unideologisch. Und die unter keinen Umständen mit der PDS kungeln oder koalieren würde.

Kann diese neue Partei innerhalb kurzer Zeit so stark werden und bei der Bundestagswahl 2009 ein solch hohes Ergebnis erzielen, dass eine Regierungsbeteiligung in Betracht kommt? Kaum vorhersehbar. Zumindest kann diese Partei so stark sein, dass die SPD deutlich geschwächt und die PDS dadurch zurückgedrängt wird und dass die Opposition - je nach dem, welches Lager die nächste Bundesregierung bildet - nicht allein den Linken oder den Konservativen überlassen bleibt.

Das ist die Idee von Avantgarde Deutschland.

19.10.2009

Wieder einmal ist es anders gekommen, als im obigen Text geweissagt. Im Mai 2008 war noch nicht absehbar, dass es sich bei dem dramatischen Niedergang der SPD um einen verlässlichen, nachhaltigen politischen Faktor handeln würde. Bei der Bundestagswahl am 27.09.2009 kam die SPD bekanntlich nur noch auf 23,0 % (gegenüber 34,2 % 2005). Diese überaus erfreuliche Entwicklung hat uns jedoch als Kollateralschaden eine CDU/CSU-FDP-Regierung eingebrockt. Auch deshalb bleibt die Notwendigkeit einer Alternative weiterhin bestehen - dazu gibt es keine Alternative.