08.01.2008

VS vertraulich, nur für den Dienstgebrauch: An die Abteilungsleiter, im Hause

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Einführung der Vorratsdatenspeicherung über Telefon- und E-Mail-Verkehr zum Jahresbeginn ist ein Meilenstein in unserem Bemühen um totale Sicherheit. Meine Recherchen - insbesondere im eigenen Eheleben - haben jedoch ergeben, dass zwischenmenschliche Kommunikation auch heutzutage nicht ausschließlich telefonisch und via Internet erfolgt, sondern zuweilen auch mittels persönlicher Gespräche. Hierdurch tut sich ein Sicherheitsrisiko unvorstellbaren Ausmaßes auf: Wer wann wo mit wem persönlich spricht, entzieht sich bislang gänzlich unserer Kenntnis. Als dringend erforderliche Maßnahme gegen diesen unhaltbaren Zustand käme das Führen einer Art Gesprächs-Fahrtenbuch infrage, worin jeder, der sich in Deutschland aufhält, einzutragen hat, wann er wo mit wem persönlich gesprochen hat. Dieses Fahrtenbuch müsste jede Woche, mit einer eidesstattlichen Erklärung versehen, bei der zuständigen Polizeidienststelle eingereicht werden. Stichprobenartige Querprüfungen könnten die Korrektheit der Angaben mühelos verifizieren. Gegen dieses Verfahren spricht jedoch, dass insbesondere islamistische Terroristen damit geistig hoffnungslos überfordert sein dürften.

Das unkontrollierte Führen persönlicher Gespräche ist aber nur ein Teil des Problems. Meine Recherchen - insbesondere im Selbstversuch - haben nämlich ergeben, dass Handlungen jeglicher Art vielfach durch einen Vorgang ausgelöst werden, den ich als autogene Kommunikation bezeichnen möchte: denken. Dieses Phänomen ist Ihnen als Ministerialbeamten sicherlich völlig fremd. Würde das Führen einer Art Gedanken-Fahrtenbuch hier Abhilfe schaffen? (Ich meine jetzt nicht Sie.) Im Prinzip ja, ich fürchte aber, dies würde an der Disziplinlosigkeit der Bevölkerung scheitern, und eine Verifizierung der Angaben wäre kaum möglich, da die zuständigen Behörden leider noch nicht in der Lage sind, im Nachhinein Gedanken zu lesen.

Und damit sind wir zum Kern der gesamten Problematik vorgedrungen: Die Bevölkerung als solche, die schiere Existenz von 80 Mio. unkontrollierten Individuen stellt ein permanentes Gefährdungspotenzial dar, das nicht mehr länger hingenommen werden darf. Sollten wir uns konsequenterweise ein anderes Volk suchen? Im Prinzip ja, meine Recherchen - insbesondere eine Online-Durchsuchung bei Ebay - haben jedoch ergeben, dass trotz Globalisierung das Angebot an regierungslosen Völkern praktisch null ist. Was also lässt sich kurzfristig gegen das Vorhandensein von Bevölkerung tun? Die demografische Entwicklung Deutschlands gibt unter sicherheitspolitischen Aspekten zwar zu den besten Hoffnungen Anlass, deutliche Ergebnisse sind in dieser Legislaturperiode jedoch noch nicht zu erwarten. Meine Recherchen - insbesondere im Familienanzeigenteil des Offenburger Tageblatts - haben nämlich ergeben, dass auch mittelfristig immer mal wieder mit vereinzelten Fällen unkontrollierter, nicht genehmigter Reproduktion neuen Gefährdungspotenzials gerechnet werden muss. Dies darf auf keinen Fall durch staatliche Leistungen und falsche Vorbilder zusätzlich gefördert werden. Ich werde daher ein interministerielles Gespräch mit der Kollegin von der Leyen führen.

Somit bleibt nur ein gangbarer Weg: flächendeckende staatliche Populationsdezimierungssondermaßnahmen (PDS). Diesen steht aber laut Auskunft der Kollegin Zypries bislang noch das Strafgesetzbuch entgegen (typisch Sozis). Wir müssen deshalb schnellstmöglich eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen, um diesbezügliche Bundeswehreinsätze (auch tornadogestützt) im Innern zu legalisieren. Es ist 5 vor 12 - für die Staatssicherheit ist kein Opfer zu groß!

Halali und im viel Erfolg im neuen Jahr!

Dr. Schäuble

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